Sehr geehrter Herr Mannsbild,

zu dieser Frage hat uns Herr Klaus die folgende Antwort übermittelt.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr BGZ-Team

Sehr geehrter Herr Mannsbild,

die Gemeinde Niederaichbach hat sicherlich über einen langen Zeitraum (keine 50 Jahre, sondern wesentlich kürzer) Gewerbesteuereinnahmen in nicht unerheblicher Höhe erhalten. Die Hälfte dieser Einnahmen wurde jedoch über die Kreisumlage an den Landkreis abgeführt.

Gewerbesteuereinnahmen erhalten Kommunen von Gewerbebetrieben. Voraussetzung dafür ist, dass diese Betriebe auch Gewinne erwirtschaften. Fakt ist aber auch, dass wir seit dem Jahr 2011 (Energiewende) von den Kraftwerken keine Gewerbesteuer mehr erhalten.

Fakt ist auch, dass wir in den vergangenen Jahren aufgrund von geänderten Steuerbescheiden der Finanzbehörden sehr große Beträge wieder zurückerstatten mussten. Es wurden Gewerbesteuerbescheide der Jahre 1998 bis 2001 sowie für die Jahre 2009 bis 2011 zu unseren Lasten wieder geändert. Wir hatten etliche Millionen nebst Zinsen zurückzuerstatten – obwohl diese Beträge fest als Einnahmen in den Haushalten verbucht und auch verplant waren.

Die Gewerbesteuereinahmen und Rückzahlungen betreffen den Betrieb der beiden Kraftwerke am Standort. Für die Zwischenlagerung der Brennelemente im Zwischenlager haben wir bisher keinen einzigen Euro Gewerbesteuer erhalten.

Josef Klaus
Bürgermeister Niederaichbach